Offener Brief von Emelie Knöpfle an Alexander Becker

Veröffentlicht am 11.05.2020 in Aktuelles

Ich habe mich in einem offenen Brief an den Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion gewandt. Ich hätte gerne auch noch das betreffende Video hier verlinkt, allerdings wurde es nach meiner E-Mail an ihn gelöscht. Gott sei Dank habe ich vorher noch eine Bildschirmaufnahme davon gemacht!

Sehr geehrter Alexander Becker MdL,

Aus Berichten des Badischen Tagblatt und in den BNN, sowie einem auf der Seite des Fitnessstudios veröffentlichen Videos habe ich von einem Besuch in einem Rastatter Fitnessstudio erfahren.

Sie haben das Studio „Gymnasion“ von Frau Lenhard, CDU-Fraktionsvorsitzende im Rastatter Gemeinderat besucht, um sich dort über die Vorbereitungen zu einer möglichen Öffnung in Zeiten von Corona zu informieren. Neben Ihnen waren auch mehrere Mitarbeiter des Studios, der Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister anwesend. Da sie alle Mitglieder der CDU sind und politisch Verantwortung tragen, haben Sie alle von der Problematik einer solchen Versammlung gewusst. Während sie als Vertreter der Legislative der Polizei, als Exekutivgewalt, die Anweisung gaben solche Veranstaltungen zu ahnden, setzen Sie sich selbst darüber hinweg. Dies lässt mich verwundert zurück.

Laut Paragraph 3 Absatz 2 CoronaVO sind Versammlung außerhalb öffentlichen Raumes bis zum 5. Juni von mehr als fünf Personen verboten. Ausgenommen sind Familien, notwendige Personen für den Arbeitsbetrieb oder die Selbstorganisation des Landtages oder eines Gemeinderates. So steht es in der Rechtsverordnung des Landes. Keine der Ausnahmen kann ich in diesem Fall erkennen. Als Abgeordneter - zumal der Regierungsfraktionen - ist Ihnen die Rechtslage bestens bekannt. Die aktuelle Krise verlangt von uns allen einiges ab. Sie bedeutet für uns alle, die wir in der Öffentlichkeit stehen, dass wir mit Augenmaß an die Rechtsverordnung halten. Gerade Sie als Landtagsabgeordneter sind in ihrer Funktion Vorbild für alle. Wie wollen Sie als Abgeordneter erklären, dass die Polizei die Rechtsverordnung durchsetzen soll, wenn Sie sich nicht an diese halten? Auch mir als Stadträtin ist es sehr gelegen, dass ich mit Menschen in Kontakt bin und die Sorgen und Nöte der Betriebe vor Ort zu kennen. Ich achte jedoch dabei immer auf die Einhaltung der Verordnung und erwarte dies gerade auch von Ihnen als Abgeordneten unseres Landes.

Mit freundlichen Grüßen und Bitte um Stellungnahme

Emelie Knöpfle
Stadträtin in Gernsbach

 

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